Nutzungsbedingungen

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software Qintra zwischen Schütte Development, Inhaber Laurenz Schütte, Wenkerstraße 5, 59329 Wadersloh („Anbieter“) und dem jeweiligen Kunden. Kunde kann nur sein, wer bei Vertragsschluss in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer im Sinne von § 14 BGB).

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Qintra ist eine über das Internet bereitgestellte Software (Software as a Service), mit der der Kunde Mietanfragen auf seiner eigenen Website aufnimmt, Angebote berechnet, als PDF erzeugt, per E-Mail versendet, digital unterschreiben lässt und offene Angebote automatisch in Erinnerung bringt. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

Der Anbieter stellt die Software auf Servern in Deutschland bereit und räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht ein, sie für eigene Geschäftszwecke zu nutzen. Der Anbieter darf die Software weiterentwickeln und Funktionen ändern, solange der wesentliche Leistungsumfang erhalten bleibt.

Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel am Übergabepunkt des Rechenzentrums. Wartungsfenster, die vorher angekündigt werden, sowie Ausfälle außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (etwa bei Internetanbietern oder beim E-Mail-Dienst des Kunden) zählen nicht als Nichtverfügbarkeit.

Der Kunde pflegt alle Inhalte und Einstellungen selbst, insbesondere Produkte, Optionen, Preise, Steuersätze, Lieferzonen und Entfernungsmodelle, Angebotsvorlagen, Texte, Anhänge wie Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrungen, Gültigkeitsfristen, Absenderdaten und Signaturen. Er ist allein dafür verantwortlich, dass diese Angaben richtig, vollständig, aktuell und rechtlich zulässig sind.

Die mit Qintra erzeugten Angebote, Erinnerungen und Bestätigungen sind Erklärungen des Kunden gegenüber dessen Auftraggebern. Der Anbieter wird nicht Vertragspartei dieser Geschäfte und schuldet keine Prüfung der Inhalte. Die von der Software angezeigten Hinweise und Prüfungen — etwa zur Vollständigkeit von Preisen oder zu rechtlichen Einstellungen — sind Hilfestellungen und ersetzen weder die eigene Prüfung noch eine Rechtsberatung.

Der Kunde stellt sicher, dass er zur Verarbeitung der Daten seiner Endkunden berechtigt ist, hält die datenschutzrechtlichen Informationspflichten gegenüber seinen Endkunden ein und versendet werbliche Nachrichten nur mit deren Einwilligung. Zugangsdaten sind geheim zu halten; der Kunde haftet für Handlungen, die über seine Zugänge vorgenommen werden, soweit er sie zu vertreten hat.

Der Kunde darf die Software nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht für rechtswidrige Inhalte, unerwünschte Werbung oder Angriffe auf die Infrastruktur.

Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot des Anbieters. Sie wird monatlich im Voraus fällig und per Rechnung abgerechnet. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter nach vorheriger Ankündigung berechtigt, den Zugang bis zum Ausgleich zu sperren.

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit ohne Mindestlaufzeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nach Vertragsende hat der Kunde 30 Tage Zeit, seine Daten (Angebote, unterschriebene Dokumente, Einstellungen) zu exportieren oder anzufordern. Danach löscht der Anbieter die Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Angebote werden während der Laufzeit nicht gelöscht, sondern nur zurückgezogen, damit der Nummernkreis des Kunden lückenlos bleibt.

Der Anbieter verarbeitet die Daten der Endkunden des Kunden ausschließlich in dessen Auftrag. Die Parteien schließen hierzu einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, der Bestandteil des Nutzungsvertrags ist. Die Daten jedes Kunden werden in einem getrennten Mandanten gespeichert; die technischen und organisatorischen Maßnahmen sind in der Datenschutzerklärung beschrieben.

Der Anbieter stellt die Software in dem bei Vertragsschluss beschriebenen Umfang bereit und behebt Mängel innerhalb angemessener Frist. Der Kunde meldet Mängel unverzüglich und mit einer Beschreibung, die eine Nachvollziehbarkeit erlaubt. Eine Gewährleistung dafür, dass die Software für die besonderen Zwecke des Kunden geeignet ist oder bestimmte wirtschaftliche Ergebnisse erzielt, wird nicht übernommen.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf), und zwar begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, höchstens jedoch auf die vom Kunden in den zwölf Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis gezahlte Vergütung.

Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die auf unrichtigen, unvollständigen, veralteten oder rechtlich unzureichenden Inhalten und Einstellungen des Kunden beruhen (Ziffer 3), insbesondere nicht für Angebote mit falschen Preisen, Steuersätzen, Zonen oder Entfernungsmodellen, für fehlende oder fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrungen und sonstige Pflichtangaben sowie für die Folgen vom Kunden geänderter Vorlagen und Texte. Ebenso wenig haftet der Anbieter für Ausfälle oder Fehler von Diensten, die der Kunde selbst bereitstellt oder beauftragt, etwa seines E-Mail-Servers oder seiner Website.

Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre. Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies wegen geänderter Rechtslage, Rechtsprechung oder Marktverhältnisse erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung hingewiesen. Widerspricht der Kunde, kann der Anbieter den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Fragen zu diesen Bedingungen beantworten wir unter info@qintra.de.